Allgemeine Geschäftsbedingungen

in Zusammenarbeit mit Grundlehner ICT Services & Consulting (resp. ConversionExperts.io)

 

Geschäftssitz:

Grundlehner ICT Services & Consulting
Martina-Hälg-Strasse 19
8590 Romanshorn
Schweiz

 

1.    Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten bei Zusammenarbeit mit Grundlehner ICT Services & Consulting, (nachfolgend „Firma“). Die Firma bietet verschiedene Dienstleistungen im Bereich IT-Beratung, Geschätsprozessoptimierung, digitalem Marketing und Digitalisierung. Diese AGB gelten für die obengenannten Bereiche sowie die weiteren Dienstleistungen welche die Firma direkt und indirekt gegenüber dem Kunden erbringt.

 

2.    Generelle Bestimmungen

2.1.      Vertragsabschluss

Der Vertragsabschluss kommt durch die Akzeptanz der Offerte der Firma, betreffend den Bezug von Dienstleistungen, Produkten oder Lizenzen durch den Kunden zustande.

Der Vertrag kommt des Weiteren zustande, wenn der Kunde die von der Firma angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt oder Produkte der Firma bezieht oder benutzt.

2.2.      Preise

Vorbehaltlich anderweitiger Offerten verstehen sich alle Preise in Schweizer Franken (CHF). Alle Preise verstehen sich exklusive allfällig anwendbarer Mehrwertsteuer (MwSt).

Die Preise verstehen sich exklusive weiterer allfällig anwendbarer Steuern oder Gebühren.

Die Firma behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preis (https://www.conversionexperts.ch/preisliste.pdf)oder gemäss individueller Offerte.

2.3.      Bezahlung

Der Kunde ist verpflichtet, den in Rechnung gestellten Betrag innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen. Es sei denn, er habe den Betrag bereits beim Bestellvorgang via Kreditkarte, Paypal oder anderen Zahlungssystemen beglichen, oder es ist ein anderes Zahlungsziel vereinbart.

Wird die Rechnung nicht binnen vorgenannter Zahlungsfrist beglichen, wird der Kunde abgemahnt. Begleicht der Kunde die Rechnung nicht binnen der angesetzten Mahnfrist fällt er automatisch in Verzug. Ab Zeitpunkt des Verzuges schuldet der Kunde Verzugszinsen in der Höhe von 5%.

Die Firma behält sich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen Vorauskasse zu verlangen.

Verrechnung des in Rechnung gestellten Betrages mit einer allfälligen Forderung des Kunden gegen die Firma ist nicht zulässig.

Der Firma steht das Recht zu bei Zahlungsverzug die Dienstleistungserbringung, die Lieferung des Produkts oder die Gewährung einer Lizenz zu verweigern.

2.4.      Spesen

Es gilt die separate Spesenregelung welche integraler Bestandteil dieser AGB ist.

Die Spesenregelung kann jedoch unabhängig von den AGB‘s angepasst werden und ist hier abrufbar: https://www.conversionexperts.ch/spesenregelung.pdf

 

2.5.      Pflichten der Firma

a)      Dienstleistungserbringung

Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung, erfüllt die Firma ihre Verpflichtung durch Erbringung der vereinbarten Dienstleistung. Die Dienstleistung beinhaltet die Leistungen

  • welche zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses online publiziert sind oder waren
  • in einem Angebot (Offerte) definiert wurden.

Ein Grossteil der Dienstleistungen der Firma werden online erbracht. Für alle weiteren Dienstleistungen gilt der Sitz der Firma als Erfüllungsort, es sei denn es werden anderweitige Bestimmungen getroffen.

 

b)     Hilfspersonen

Die Parteien haben das ausdrückliche Recht, zur Erledigung ihrer vertragsgemässen Pflichten Hilfspersonen beizuziehen. Sie haben sicherzustellen, dass der Beizug der Hilfsperson unter Einhaltung aller zwingenden gesetzlichen Bestimmungen erfolgt.

 

c)      Lizenz

Die Firma gewährt dem Kunden das Recht, im Rahmen eines Projekts oder Beratungsmandats zu Verfügung gestellte Dokumente für deren bestimmten Einsatzzweck zu verwenden. Diese Nutzungsrechte sind nicht-exklusive, unübertragbar und auf die Nutzung durch den Kunden beschränkt. Die einzelnen Dokumente dienen als Vorlagen und dürfen vom Kunden lediglich als Vorlagen und für eigene Zwecke genutzt werden. Jegliche Weitergabe an Dritte sowie anderweitige Nutzung, kommerzieller oder anderer Natur ist untersagt.

Sind die Dokumente in einem Format erstellt, welche die Nutzungsrechte des Kunden beschränken so entspricht dies dem Willen der Firma und eine Umformatierung ist nicht zulässig.

Die Dokumente sind im Rahmen des bestimmten Projekts oder Mandats nutzbar. Nach Beendigung des Projekts oder Mandats hat der Kunde keinen Anspruch mehr auf die Verwendung der Dokumente.

 

d)     Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet sämtliche Vorkehrungen welche zur Erbringung der Dienstleistung durch die Firma erforderlich sind umgehend vorzunehmen. Der Kunde hat die Vorkehrungen am vereinbarten Ort zur vereinbarten Zeit und im vereinbarten Mass vorzunehmen. Je nach Umständen gehört dazu das Erbringen geeigneter Informationen und Unterlagen an die Firma.

Der Kunde bestätigt mit dem Akzeptieren der vorliegenden AGB zudem, dass er über eine unbeschränkte Handlungsfähigkeit verfügt und volljährig ist. Der Kunde erklärt ausdrücklich, dass sämtliche gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen, aktuell sind und mit den Rechten Dritter, den guten Sitten und dem Gesetz in Übereinstimmung sind.

 

e)      Mitwirkungspflichten

Der Kunde ist verpflichtet sämtliche Vorkehrungen welche zur Erbringung der Dienstleistung durch die Firma erforderlich sind umgehend vorzunehmen. Der Kunde hat die Vorkehrungen am vereinbarten Ort zur vereinbarten Zeit und im vereinbarten Mass vorzunehmen. Je nach Umständen gehört dazu das Erbringen geeigneter Informationen und Unterlagen oder Systemzugänge für die Firma.

Des Weiteren ist der Kunde zur umfassenden und prompten Mitwirkung verpflichtet. Er hat der Firma jegliche im Zusammenhang mit der Dienstleistungserbringung erforderlichen Unterlagen vollständig und inhaltlich korrekt zu Übergeben oder digitalen Zugang dazu zu verschaffen.

Werden dem Kunden Zugangsdaten und Passwörter mitgeteilt, ist dieser für die sichere Aufbewahrung vollumfänglich verantwortlich.

2.6.      Rücktritt von Dienstleistungsverträgen

Beide Partien haben das Recht auf das Ende des definierten Vertragszeitraum vom Vertrag zurück zu treten. Dabei sind die Regelungen in den entsprechenden Dienstleistungsverträgen zu beachten.

Die zurücktretende Partei hat die bereits getätigten Aufwendungen der anderen Partei vollumfänglich zu entgelten. Ein Rücktritt zu Unzeiten ist nicht zulässig. Es können dem Kunden die durch den Rücktritt verursachten Kosten in Rechnung gestellt werden.

2.7.      Umtausch von Produkten

Ein Umtausch von Produkten ist ausgeschlossen.

2.8.      Haftung

Die Haftung für jegliche indirekten Schäden und Mangelfolgeschäden wird vollumfänglich ausgeschlossen.

Die Haftung für direkte Schäden wird auf die Summe der vom Kunden erworbenen Dienstleistung, des Produkts oder der Lizenz beschränkt. Der Kunde ist verpflichtet allfällige Schäden der Firma umgehend zu melden.

Jegliche Haftung für Hilfspersonen wird vollumfänglich ausgeschlossen.

2.9.      Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an den Produkten bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bei der Firma. Bis dahin darf der Kunde nicht über die Produkte verfügen, insbesondere weder verkaufen noch vermieten oder verpfänden.

2.10.    Immaterialgüterrechte

Sämtliche Rechte an den Produkten, Dienstleistungen und allfälligen Marken stehen der Firma zu oder sie ist zu deren Benutzung vom Inhaber berechtigt.

Weder diese AGB noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die Übertragung von Immaterialgüterrechte zum Inhalt, es sei denn dies werde explizit erwähnt.

Zudem ist jegliche Weiterverwendung, Veröffentlichung und das Zugänglichmachen von Informationen, Bildern, Texten oder Sonstigem welches der Kunde im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen erhält, untersagt, es sei denn es werde von der Firma explizit genehmigt.

Verwendet der Kunde im Zusammenhang mit der Firma Inhalte, Texte oder bildliches Material an welchem Dritte ein Schutzrecht haben, hat der Kunde sicherzustellen, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden.

3.    Bestimmungen bei der Verwaltung von Webpräsenzen

Die Firma bietet Dienstleistungen und Produkte im Bereich Onlinepräsenz (Webseite, Social Media Kanäle u.ä.) sowie Onlinemarketing an.

3.1.      Erstellung des Webauftritts für Kunden

Die Erstellung von neuen Webauftritten, Socialmedia Präsenzen, oder die Anpassung von bestehenden Internet-Auftritten erfolgt gemäss Offerte als Richtpreis oder pauschalem Projektangebot. Bei Bedarf kein eine separate Dienstleistungsvereinbarung getroffen werden.

3.2.      Hosting und Betrieb des Webauftritts für Kunden

Wird der Webauftritt durch die Firma erstellt und für den Kunden betrieben (Hosting), fallen monatliche Betriebskosten an. Diese sind abhängig vom Umfang und der Komplexität des Webauftritts und beinhalten folgende Leistungen (sofern nichts Anderes vereinbart wird):

  • Hosting-Gebühren (Webserver)
  • Lizenzkosten für eingesetzte Software
  • Regelmässige (Sicherheits-) Updates und Backups
  • Notwendige Systemanpassungen um den Betrieb aufrecht zu erhalten (solange die eingesetzten Produkte weiterentwickelt werden)
  • Überwachung der Erreichbarkeit und Intervention bei technischen Problemen

 

Nicht inkludiert sind Leistungen wie:

  • Änderung von Inhalten
  • Hinzufügen von neuen Funktionen
  • Anpassungen von Konfigurationen die nicht für den Weiterbetrieb oder der Gewährleistung der Sicherheit des Webauftritts zwingend notwendig sind
  • Fehlerbehebungen von Fehlern die durch die fehlerhafte Bedienung des Kunden entstanden sind.

3.3.      Verfügbarkeit und Reaktionszeit

Es gilt die erwartete Verfügbarkeit des Hosting-Providers. Die Firma übernimmt keine Haftung für Ausfälle, oder garantiert bestimmte Verfügbarkeiten.

Die Firma bietet bei Bedarf eine erhöhte Reaktionszeit, erweiterte Backup-Pläne (Datensicherung) und optimiertes Monitoring (Verfügbarkeitsüberwachung). Ohne eine solche zusätzliche Vereinbarung wird eine Reaktionszeit von wenigen Stunden während den üblichen Büro-Zeiten angestrebt, jedoch nicht garantiert.

3.4.      Zusatzkosten

Zusatzkosten (z.B. für individuelle Lizenzen) können anfallen und werden mit dem Kunden vor der Beschaffung abgesprochen. Diese können als Einmalzahlung oder im Rahmen von monatlichen Betriebskosten anfallen.

3.5.      Laufzeit und Kündigung

Die Mindestlaufzeit von Hosting- und Wartungsverträgen beträgt 12 Monate ab Beauftragung. Danach verlängern sich die Verträge stillschweigend um weitere 12 Monate. Eine Kündigung von Betrieb und Hosting ist mit 90 Tagen Vorlaufzeit zum Ende einer Vertragsperiode möglich. Abweichende Regelungen sind über separate Dienstleistungsverträge möglich.

Bei einer Kündigung können die über die Firma beschafften Domain-Namen zu einem anderen Provider transferiert werden. Bei einem Umzug der Webseite zu einem anderen Provider sind die nötigen Aufwände vom Kunden zu tragen. Es gilt die zu diesem Zeitpunkt gültige Preisliste.

3.6.      Verantwortlichkeit für Inhalte auf der Webseite oder anderen Online-Dienste

Der Kunde ist grundsätzlich (mit oder ohne Möglichkeit der selbständigen Publizierung von Inhalten) für die Rechtssicherheit von publizierten Inhalten (Texte, Bilder, Videos etc.) verantwortlich.

Bei Publizierungen von Bildern durch die Firma stellt diese sicher, die Lizenzbestimmungen nicht zu verletzen. Bei Texten und Bildern die vom Kunden zu Verfügung gestellt werden, übernimmt die Firma keine Prüfung. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Inhalte nicht gegen Copyright oder Lizenzbestimmungen verstossen.

3.7.      Gewährleistung

Die Firma bemüht sich um eine gute Verfügbarkeit der Kunden-Webseiten und unternimmt angemessene Vorkehrungen um diese vor Eingriffen Dritter zu schützen.

Sie kann jedoch keine Gewährleistung für ein unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren der Kunden-Webseiten und den angebotenen Dienstleistungen geben.

Die Firma leistet keine Gewähr für die sachliche und inhaltliche Korrektheit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit oder Qualität der publizierten Informationen. Sie kann zudem keine Gewährleistung geben für Nicht – Spamming, schädliche Software, Spyware, Hacker oder Phishing-Angriffe etc. die die Benutzung der Kunden-Webseite beeinträchtigen.

 

4.    Weitere Bestimmungen

4.1.      Affiliate-Programm

Die Firma kann ein Affiliate Programm anbieten, mit dem Kunden bei der Vermittlung von neuen Kunden profitieren können. Affiliate-Auszahlungen können jederzeit und ohne Begründung eingestellt werden. Der Affiliate-Partner hat ab diesem Zeitpunkt keinerlei Anspruch mehr auf weitere Zahlungen. Die Details werden separat geregelt und unter https://www.conversionexperts.ch publiziert.

4.2.      Datenschutz

Die Firma darf die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag verarbeiten und verwenden. Die Firma ergreift die Massnahmen welche zur Sicherung der Daten gemäss den gesetzlichen Vorschriften erforderlich sind. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und vertragsgemässen Verwertung seiner Daten durch die Firma vollumfänglich einverstanden und ist sich bewusst, dass die Firma auf Anordnung von Gerichten oder Behörden verpflichtet und berechtigt ist Informationen vom Kunden diesen oder Dritten bekannt zu geben. Hat der Kunde es nicht ausdrücklich untersagt, darf die Firma die Daten zu eigenen Marketingzwecken verwenden. Die zur Leistungserfüllung notwendigen Daten können auch an beauftragte Dienstleistungspartner oder sonstigen Dritten weitergegeben werden.

4.3.      Änderungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von der Firma jederzeit geändert werden.

Die neue Version tritt durch Publikation auf der Website der Firma in Kraft.

Kunden mit Dienstleistungsvertrag werden aktiv über Neuerungen informiert, sofern sie von den Änderungen betroffen sind. In diesem Fall gelten die neuen Bestimmung frühestens ab dem nächstmöglichen Kündigungstermin.

4.4.      Priorität

Diese AGB gehen allen älteren Bestimmungen und Verträgen vor. Lediglich Bestimmungen aus Individualverträgen welche die Bestimmungen dieser AGB noch spezifizieren gehen diesen AGB vor.

4.5.      Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder eine Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.

4.6.      Vertraulichkeit

Beide Parteien, sowie deren Hilfspersonen, verpflichten sich, sämtliche Informationen welche im Zusammenhang mit den Leistungen unterbreitet oder angeeignet wurden, vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht bleibt auch nach der Beendigung des Vertrages bestehen.

4.7.      Höhere Gewalt

Wird die fristgerechte Erfüllung durch die Firma, deren Lieferanten oder beigezogenen Dritten infolge höherer Gewalt wie beispielsweise Naturkatastrophen, Erdbeben, Vulkanausbrüche, Lawinen, Unwetter, Gewitter, Stürme, Kriege, Unruhen, Bürgerkriege, Revolutionen und Aufstände, Terrorismus, Sabotage, Streiks, Atomunfälle resp. Reaktorschäden und deren Folgen verunmöglicht, so ist die Firma während der Dauer der höheren Gewalt sowie einer angemessenen Anlaufzeit nach deren Ende von der Erfüllung der betroffenen Pflichten befreit. Dauert die höhere Gewalt länger als 30 Tage kann die Firma vom Vertrag zurücktreten. Die Firma hat dem Kunden bereits geleistetes Entgelt vollumfänglich zurück zu erstatten.

Jegliche weiteren Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche infolge vis major sind ausgeschlossen.

 

5.    Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Diese AGB unterstehen schweizerischem Recht. Soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen vorgehen ist das Gericht am Sitz der Firma zuständig. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Produktekauf (SR 0.221.221.1) wird explizit ausgeschlossen.

 

 

Grundlehner ICT Services & Consulting

überarbeitet am 03.12.2019

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